CSU will Telekom, Vodafone & Co zu LTE Breitband verpflichten

München: Die Christlich Soziale Union kurz CSU will dem Telekom-Unternehmen notfalls dazu zwingen, auch in Deutschlands entlegenen Gebieten wo noch weiße Flecken herrschen, den Zugang zum Breitband-Internet zu ermöglichen, welcher auch mit hohen Übertragungsraten zu nutzen ist.

Gründung einer Privaten wirtschaftlichen Breitband-Gesellschaft - "Gemeinsam mit den meisten Telekommunikations-Anbietern und den zuständigen Deutschen Bundesministerien, soll in den folgenden Wochen beraten werden, ob sich mit der Gründung einer privaten wirtschaftlichen Breitband-Gesellschaft das anstrebende Ziel ausführen lässt", denn laut Spiegel-Vorabmeldung heißt es in einem Positions-Papier zur Wirtschaftspolitik, das die Christlich Sozial Union-Landesgruppe, auf ihrer kommenden Klausurtagung die in Wildbad Kreuth besprechen will.

Zur Zeit lohnen sich in vielen der Deutschen ländlichen Gebieten die Breitband-Festnetzanschlüsse für die zuständigen Internetprovider kaum. Mit der Deutschen Breitbandgesellschaft, die eine Steuererleichterungen sowie eine staatliche Förderung erhalten könnte, will die Christlich Sozial Union dies ändern.

Die Universal Dienstverpflichtung der Daseins-Vorsorge - Notfalls sollen solche Firmen in Deutschland wie Vodafone oder Telekom in Richtung einer so genannten Universal-Dienstverpflichtung sogar dazu gezwungen werden, "eine Breitband-Versorgung als ein Teil der so genannten Daseins-Vorsorge allumfassend zu sichern". Das würde allerdings gleichzeitig zu einem Krach mit dem CSU Koalitionspartner FDP bedeuten. Denn die FDP lehnt derartige Zwangsmaßnahmen strickt ab.

Zur Zeit hat immer noch etwa ein Drittel der Haushalte in Deutschland keinen Breitbandzugang für das Internet.

Die Landesgruppe der Christlich Soziale Union die vom 5. - 7. Januar 2011 drei Tage im Deutschen Bundestag tagt und somit die Weihnachtspause der deutschen Politik beendet. Traditionell kommt die Tagung vom Bundestag in der ersten Januar-Woche vom neuen Jahr zu der Klausur-Tagung im Ländlichen Wildbad Kreuth zusammen.

Dies ist die 35ste interne Tagung die in Wildbad Kreuth stattfindet. Drei ganze Tage werden sich die christlich-sozialen Abgeordneten in die Berge Bayerns zurückziehen, um abseits der Täglichen parlamentarischen Arbeit grundsätzliche Fragen zu besprechen. Die fünfundvierzig Vertreter aller Bayrischen Wahlkreise suchen und wollen in Wildbad Kreuth auch den Dialog mit Repräsentanten der Zivilgesellschaft und Kollegen.